Piraten, Liquid Feedback und Kommunikationsknoten

veröffentlicht von Esmeralda, 10 Kommentare
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Heute ist ein relativ schlechter Tag für die Piratenpartei Deutschland. Denn Liquid Feedback kommt zwar, aber nicht so, wie sich die Ersteller das gedacht haben, nicht so, wie mancher Pirat sich das gedacht hat und erstmal überhaupt nicht.

Warum?
Ja, gute Frage...

Auf dem Bundesparteitag 2010.1 in Bingen wurde die bundesweite Einführung von Liquid Feedback beschlossen. Im entsprechenden Abschnitt des Protokolls ist der Antragstext zu finden, den ich jetzt einfachheitshalber mal hier hineinkopiere:

Die Piratenpartei Deutschland richtet eine eigene bundesweite Instanz von LiquidFeedback ein. Zu dieser erhält jeder Pirat einen persönlichen Zugang. Die in LiquidFeedback beschlossenen Anträge sind nicht bindend sondern bilden lediglich das Meinungsbild der teilnehmenden Piraten ab. Für den Betrieb des Systems werden zunächst einmalig 800 Euro zur Verfügung gestellt. Der Betrieb des Systems soll innerhalb von 60 Tagen aufgenommen werden. Der Landesverband Berlin wird gebeten die Inbetriebnahme von LiquidFeedback zu unterstützen.

Dieser Antrag ist bedauerlicherweise nach allen Seiten offen und das sollte uns Piraten vor allem lehren, genau hinzusehen, bevor wir unsere Fliegenklatsche mit der Stimmkarte heben. Der Landesverband Berlin, der laut Antragstext gebeten wurde, die Inbetriebnahme zu unterstützen, war de facto ausführende Instanz. Warum auch nicht? In Berlin wurde (und wird) Liquid Feedback bereits genutzt, und zwar nicht nur für Meinungsbilder, sondern auch zur Entscheidungsfindung. Die Berliner hatten also nicht nur von guten Erfahrungen zu berichten, sondern wussten auch, wie es geht. Oder vielmehr: Wie es in Berlin für Berlin beschlossen und genutzt wird.

Von der Intention her sollte Liquid Feedback eigentlich nicht mehr tun und nicht mehr können, als Meinungen abzubilden. Dummerweise ist es (oder war bis jetzt, wenn wir ganz korrekt sein wollen) aber in den Augen der Macher auch dazu da, die "Parteigeschichte zu dokumentieren". Und das bedeutet, dass alles, was der User an sich in diesem Tool hinterlegt, einerseits für recht lange Zeit gespeichert wird, andererseits auch im Rahmen eines allgemein verfügbaren Datenbankdumps jedermann zur Verfügung steht. Das birgt natürlich Risiken, die der Pirat an sich sofort sieht und stark bewertet. In dem oben verlinkten Protokoll sind durchaus einige Bedenken vorgetragen worden: Dass Arbeitgeber auf diese Weise jederzeit die politische Meinung von Mitarbeitern abfragen könnten, dass eine Meinungsäußerung, die man vor einem Jahr getätigt hat, eventuell nicht mehr gültig, aber trotzdem so wahrgenommen werden könne, dass man trotz anonymer Teilnahme auf lange Sicht aufgrund verschiedener weicher Parameter (Freunde, Formulierungen, Delegationen etc.) doch wiedererkennbar sein könnte...

Die Vertreter des Berliner Landesverbandes konnten 80% der Bundesparteitagsteilnehmer davon überzeugen, dass diese Bedenken gegenstandslos wären und so wurde die bundesweite Einführung mit dieser Mehrheit angenommen.
Und dann kam die Realität...

Die Realität sieht so aus, dass das Budget von 800,-- Euro erstmal drastisch überschritten wurde, weil für die Ausarbeitung der Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung vernünftigerweise eine - gute - Anwaltskanzlei in Anspruch genommen wurde. Dann ist im Nachgang wohl doch einigen Leuten aufgegangen, dass das gläserne Hinterzimmer der Piraten eben durchsichtig ist und so viel Transparenz kann schon ein mulmiges Gefühl machen. Das System wurde angepasst, manches wurde als unabdingbar für die Glaubwürdigkeit des Systems dargestellt und nicht angepasst, es wurde diskutiert, gestritten und mit wirklich extrem unfeinen Mitteln "gekämpft".

Das Bundesschiedsgericht hat beispielsweise auf Klage und Antrag auf einstweilige Verfügung hin die Einführung eben durch einstweilige Verfügung zeitweilig gestoppt. Das ist prinzipiell eine nachvollziehbare Entscheidung, wenn man bedenkt, dass ja eine Entscheidung über die Klage auf Nichtigerklärung des Parteitagsbeschlusses zu treffen war. Das hat dem vorsitzenden Richter einiges an Ärger eingebracht, der bis hin zur physischen Bedrohung ging.

Gestern ist ein Bundesvorstandsmitglied zurückgetreten, das nichts Schlimmeres getan hatte, als einen Antrag einzubringen, der die Einschränkung des Systems vorsah (beispielsweise keine Datenbankdumps, eingeschränkte Anzeige für nicht angemeldete Benutzer, Löschung aller Zuordnungen zu Personen nach dem Bundesparteitag im November) und der sich daraufhin ebenfalls massiven persönlichen Bedrohungen ausgesetzt sah.

Erschwerend kommt hinzu, dass der dpa noch vor der gestern abend stattgefundenen Bundesvorstandssitzung, auf der der Start endgültig beschlossen werden sollte (oder auch nicht, kommt auf die Sichtweise an) offensichtlich eine Pressemeldung zuging, die den Start von Liquid Feedback bereits als Tatsache darstellte.

Sie fragen,wer diese Pressemeldung herausgegeben hat?

Nun, der Betreffende hat sich bisher noch nicht gemeldet. Von daher kann man auch nur annehmen, dass damit sichergestellt werden sollte, dass der Bundesvorstand den "richtigen" Beschluss träfe. Er tat es übrigens nicht, aber das nur mal so nebenbei.

Während diese ganzen Ereignisse ihren Lauf nahmen, wurde auf der bundesweiten Mailingliste der Piraten "diskutiert". Will heißen: So mancher Pirat vertrat mal wieder seinen Standpunkt als den einzig möglichen und erklärte alle, die einen anderen Standpunkt vertraten, zu Deppen. Milde ausgedrückt.

Das mit der bundesweiten Mailingliste ist übrigens ein Phänomen, das nicht auf Liquid Feedback beschränkt bleibt, auch wenn es bei diesem Thema besonders deutlich zu Tage trat. Grundsätzlich gibt es auf dieser Liste eine Handvoll Teilnehmer, die wirklich nicht wissen, wo ihre Grenzen sind. Ich fürchte, dass es genau diese Leute unter den Befürwortern waren, die gemeint haben, sie müssten Leuten, von denen sie annahmen, sie wollten Liquid Feedback verhindern, mit physischer Gewalt drohen (und psychische anwenden, beispielsweise Telefonterror).

Der federführend Verantwortliche für Liquid Feedback ist selbstverständlich ebenfalls Mitglied des Bundesvorstands. Das Team, das sich um die Implementierung des bundesweiten Liquid Feedback gekümmert hat, umfaßt zwölf Entwickler, die seinen Angaben zufolge über 2 MJ (zwei Mannjahre) in die Entwicklung gesteckt haben - und das in einem Zeitraum von etwas mehr als zwei Monaten. Sicher ist es ärgerlich (sogar mehr als das), wenn man so viel von seiner Freizeit in dieses Projekt gesteckt hat. Sicher ist es auch ärgerlich, wenn man verschiedene Leute um Feedback gebeten hat, aber keines wahrgenommen hat. Und es ist mehr als ärgerlich, wenn man dann dasteht, eigentlich aufs Knöpfchen drücken könnte, damit es losgeht - und dann kommt dieser Bundesvorstand und bremst einen aus. Ich verstehe vollkommen, dass das Team, das diese Entwicklung durchgeführt hat, wirklich verärgert ist.

Verstehen kann ich nicht, dass sich dieser Teamleiter dann nicht entblödet, dieses alles während der Bundesvorstandssitzung hochbetont von sich zu tun und mit der selbstverständlich unausgesprochenen Drohung zu verbinden, ab jetzt die Mitarbeit vollständig zu verweigern. Natürlich sagte er nicht, dass die zwölf Herren, die sich so unendlich um die Verwirklichung dieses Traums bemüht haben, nicht bereit sein würden, ihre weitere Unterstützung zu gewähren. Allein: Die sofortige, kommentarlose Abschaltung des Servers spricht schon Bände.

Eben dieser Mensch hat den Vorsitzenden Richter am Schiedsgericht gebeten, die Begründung des inzwischen gefällten Urteils vorab zu "leaken", um zu wissen, wie die Server in Betrieb zu nehmen seien. Ich finde, für ein Mitglied des Bundesvorstands gehört sich das nicht. Die Quittung hat er auch prompt bekommen in Form eines Antrags auf Verwarnung an den Bundesvorstand. Update 10.08.10:Dieser Antrag wurde inzwischen zurückgezogen. Nur der Vollständigkeit halber.

Aber mal ganz abgesehen von diesem und allem, was dieser ansonsten wirklich sehr nette Mensch sich da geleistet hat: Ich finde, er müsste sich entschuldigen. Bei denjenigen Piraten, die eben diese datenschutzrechtlichen Bedenken von Anfang an geäußert haben, denn er hat es vorgezogen, ihre Sorgen nicht ernst zu nehmen.

Er sollte sich meiner Ansicht nach auch dafür entschuldigen, dass er Liquid Feedback so, wie er und seine Mannschaft es zur Verfügung zu stellen bereit waren als die einzige Möglichkeit dargestellt hat, ein verlässliches Meinungsbild einzuholen.

Er müsste sich dafür entschuldigen, dass er so getan hat, als hätten nur diese zwölf Piraten sich "den Arsch aufgerissen", während alle anderen faul auf dem Sofa lagen und darauf warteten, dass es etwas zu kritisieren gäbe.

Und ganz bestimmt sollte er sich für die Sturheit entschuldigen, mit der er versucht hat, Liquid Feedback nach seinen Vorstellungen und denen vielleicht ansonsten noch einer Handvoll anderer Piraten durchzudrücken, eine Sturheit, mit der er und die anderen von Anfang an konsequent auch an den 80% Piraten vorbeientwickelt haben, die sich für Liquid Feedback ausgesprochen haben.

Ich rate (auch wenn das jetzt ungelegen kommt, weil mich keiner drum gebeten hat) allen Piraten, in Zukunft derart schwammige Anträge abzulehnen. Wer für solche Unternehmungen nicht einen vernünftig ausgearbeiteten Plan vorlegen kann und nicht in der Lage ist, im Antragstext genau zu formulieren, was er vorhat - der soll, bitte, nach Hause gehen.

Links:

Wenn es noch weitere Links gibt, die hierherpassen, erweitere ich die Liste gern

Kommentare

Turtle

schrieb am

So wie es gelaufen ist, war es natuerlich mal wieder Affenzirkus vom Feinsten. Ich denke LF ist nach wie vor das beste Projekt was die Piraten bisher an den Start gebracht haben. Klar ist das alles nicht einfach und ganz ohne Bedenken zu haben. Aber: Wir werden wohl nochmal darueber diskutieren muessen, was eigentlich demokratische Teilhabe und Mitbestimmung heisst. Anonymität ist da nur imho nur begrenzt moeglich. Wenn Entscheidungen über eine Software gefällt werden sowieso unmöglich. Abstimmungen egal welcher Art sind mit einem Computer nicht anonym möglich. Punkt. Allerhöchstens pseudonym.

Im Übrigen ist kein Muss alles bis in alle Ewigkeit zu speichern, die Software ist das flexibel. Es ist eine Parteientscheidung, dass zu tun oder aber auch nicht. Vor diesem Hintergrund ist die ganze Debatte imo einfach überzogen und dumm. Betonköpfe bringen uns nicht weiter, egal wie sehr sie "Datenschutz" oder "Liquid Feedback" rufen.

Wenn wir Piraten ernsthaft was ändern wollen in der Gesellschaft, müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen. Im Moment ist das nur ein Beispiel für Selbstzerfleischung.

Achja, ein Link noch: http://frank.geekheim.de/?p=928

Wolfgang Wiese

schrieb am

Liebe Stonie,

Ich muss zugeben, ich hab nicht alles mitbekommen was auf Maillingslisten abgeht.
Es interessiert auch nicht so sehr. Denn was wichtig sind, sind nicht Worte, Streit, Interpretationen drumherum, sondern das was unten wirklich raus kommt.
Ehrlich gesagt enttäuscht mich nur eines: Die Blindheit von Leuten die es besser wissen müssen bzgl. IT-Projekten. Und Entschuldigung, da nehme ich dich nicht mit heraus:
Jedes komplexe IT-Projekt welches neu herauskommt, hat Probleme und muss sich erst an der Realität reiben und an der Realität und den Gebrauch angepasst werden.
Mitglieder haben Probleme mit den Datenschutz? Mit der Usabilty? Mit der Nase der Entwickler?
Das sind technische Probleme eines IT-Projekts, die gelöst werden können. Das sind aber keine
Probleme, die es rechtfertigen, deswegen aufeinnnder los zu gehen oder anderen wichtigeren
Aufgaben Zeit zu entziehen (weil man nämlich in Diskussionen hierüber Zeit verschwendet).

Hier geht es um ein mutiges innovatives Projekt. Und worum wird gestritten? Ob und wie jemand etwas in Anträgen formuliert hat, ob und wie man Aussagen interpretieren muss, ob und wer wo Befindlichkeiten hat die verletzt wurden.

Und hier zweite Entschuldigung vorweg für diese Aussage: Damit unterscheidet sich dieses Projekt von fast keinen anderen IT-Projekt.
Es gibt keine IT-Projekt, die klar definierbar sind. Jedes IT-Projekt brint mehr oder weniger Streit, Aufregung, Missverständnisse und Verletzungen mit sich.

Gerade Leute in der Piratenpartei und auch gerade du als langjähriges Mitglied der SelfCommunity müssen dies einfach wissen.
Wer jetzt empört, betroffen oder verletzt von den zu erwartenden Diskussionen ist, der möge doch bitte erstmal ordentlich durchatmen und nachdenken darüber worum es wirklich geht.

Geht die Welt zuende?
Wird die Partei durch Berliner Ausserirdische (damit will ich ein Scherz machen und niemand bezeichnen; Sag ich nur falls es jemand in den falschen Hals interpretieren will) übernommen?
Wird hier überhaupt irgendjemand gezwungend LD zu verwenden?

Was sind die Ziele der Piraten? Was wollen wir (und dies schließt mich, dich, die Entwickler der Software, der Nutzer, die Kritiker und alle anderen ein) erreichen?

Haltet euch das bitte mal vor Augen. Und dann fragt euch, ob die Aufregung es wert ist, deswegen die Entermesser zu wetzen und aneinander an die Gurgel zu gehen.

Wir sind Piraten verdammt, keine Bürokraten, die sich mit Satzungen und Beschlüssen beharken müssen.

Wo bleibt das "i"? Hast du es vergessen?

Stonie

schrieb am

Lieber Wolfgang,

Was, genau, habe ich denn getan? Doch nur meine Wahrnehmungen zusammengefaßt. Das Stück wirkliche Meinung (im Gegensatz zur Wahrnehmung), das ich am Ende noch habe mit einfließen lassen, ist etwas, wozu ich absolut stehe, denn es geht einfach nicht an, dass ein Mitglied des Bundesvorstands nicht am Puls der Piraten lauscht.

Und ich finde wirklich, dass da über ziemlich viele Leute einfach hinweggegangen wurde, dass viele Leute einfach nicht ernst genommen wurden. Ich persönlich habe mit Datenschutz insofern keine Probleme, als ich schon vor 10 Jahren wußte, dass jeder Mist, den ich je von mir getan habe, mit ein bißchen Willensstärke problemlos gefunden und zu meinem Nachteil verwendet werden kann. Deswegen hält sich ja auch mein Verständnis für Leute, die ihre Forumspostings von vor diversen Jahren jetzt gelöscht haben möchten, sehr in Grenzen. Meistens lösche ich trotzdem (oder anonymisiere zumindest), weil ich eben sehe, dass die Leute ein Problem damit haben.

Ich finde es einfach ein bißchen zynisch, mit der Argumentation, dass das ja wohl Mummenschanz sei, einfach über die Sorgen anderer hinwegzugehen. Vor allem von einem Mitglied des Bundesvorstands. Das zeigt mir nämlich, dass dieser Mensch seinen Fokus nicht auf die Parteimitglieder setzt, die er ja nun auch vertritt, sondern auf seine eigenen Interessen. Und das darf ganz einfach nicht sein.

Und, ja, ich erlaube mir Kritik an der schwammigen Formulierung des Antragstextes. Denn diese schwammige Formulierung hat die Menge an Mißverständnissen und den Streit erst möglich gemacht. Ich wäre sehr dankbar, wenn wir als Piraten aus dieser Sache lernen könnten, Anträge wirklich zu prüfen.

Stonie

schrieb am

Ach, übrigens, zur Info: Die Kommentarfunktion holpert noch ein wenig, ich hoffe, dass sich das dieser Tage dann auch gibt. Kommentare bitte ohne MarkDown und ohne Vorschaufunktion absenden, dann geht's. Sorry dafür, es kommen auch bessere Zeiten! :o)

Wolfgang Wiese

schrieb am

Vielleicht sollte ich es anders schrieben.

Was ich kritisiere ist der fehlende Mut und die mangelnde Konzentration auf das wesentliche. Die Art der Diskussion hat mit dem Ziel fast nichts mehr zu tun. Es geht, wie du selbst im Titel schriebst, um mangelhafte Kommunikation.
Aber anstelle daß du zur Sache zurückkommst um die es geht, vertiefst du unwichtige Dinge wie die Sache wer möglicherweise was an Presse gesteckt hat. Und somit bewirkst du genau dasselbe was du den beteiligten vorwirfst. Die Wahrnehmung mag so sein. Aber hilfst du damit der Sache?

Du sschreibst: Hallo Leute, hier ist ein Problem, das muss gefixt werden (nämlich die Kommunikation).

Und deswegen mein Hinweis auf dem dir bekannten "i".
Hier hast du es nochmal. Also los! Was ist deine Lösung?

Schimpf nicht übers Wiki, übers dies und das an Technik. Jammer nicht. Bewege was. Hilf mit, das Problem zu lösen.
Vielleicht ist die Lösung wirklich die, dass Anträge eine gewisse Formalität haben müssen. Gut, dann los. Mach ein Vorschlag, WIE das gehen könnte, WIE es besser aussehen sollte.
Oder schubse ein paar Leute entsprechend in die richtige Richtung, damit sowas gemacht wird (das kannst du übrigens sehr gut! Mach es! Du kannst es!).

Ich pflichte dir bei, dass man Sorgen und Wünsche von Leuten nicht ignorieren sollte. Aber dies gilt für alle Seiten. Nicht nur für ein Mitglied, sondern für alle Mitglieder des Vorstands und auch aller Piraten.

Übrigens: Puls der Piraten. Also alles was ich bisher gelesen hab, sagt mir, daß die Mehrheit durchaus für das System ist wie es geplant war und nur eine sehr vehemente Minderheit nun plötzlich lautstark dagegen Front macht.

Stonie

schrieb am

So, ganz schnell noch, bevor ich zum Klüngelspaghettiessen in die Casa Leone abzische (wenn du Zeit hast, kannst du ja auch hinkommen):

Ja, ok, jetzt habe ich dich verstanden. Eigentlich habe mich mir mit dem Artikel erstmal furchtbar viel Frust von der Seele geschrieben. Das muss auch mal sein - und kommt üblicherweise vor dem Erarbeiten von Lösungen. Bis ich da mit mir so weit im reinen bin, dass ich Lösungsvorschläge machen kann, wird es noch ein paar Tage dauern. Vielleicht hilft die Pasta heute abend ja dabei. :o)

Wolfgang Wiese

schrieb am

Eine krude , fixe idee die mir jetzt auch kurz kam:

Statt oder neben diesem Schiedgericht (der zu einer Stacheldrahtzahnverarbeitungsanlage verkommt) wäre es eine Art "Mediator" hilfreich.

Stonie

schrieb am

Na, es wird doch! Es gibt inzwischen eine Wikiseite für konstruktive Vorschläge zu Liquid Feedback. Ich hab' den Link in die Liste gepackt.

Stonie

schrieb am

So, Christian hat noch ein bißchen gebastelt, jetzt müsste man auch mit Vorschau posten können.

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