Esmeralda kennt Wayne

Wenn eine größere Gruppe Menschen wählt, dann ist immer eine gewisse Gefahr der Manipulation gegeben. Man hat Lieblingskandidaten, die man nach vorn wählen möchte und wählt deswegen möglichst taktisch. Während dieses Bundesparteitags mußte ich häufiger mal an den in Bingen denken und Alex Morlangs Freude, als die Versammlung endlich Approval Voting verstanden hatte. Bei dem Gedanken daran muss ich übrigens heute noch grinsen, sorry Alex, aber das war wirklich zu schön!

Diesmal hatten wir Auswahlmöglichkeiten, und zwar:

• Approval Voting
• Bewertungswahl

Beide Möglichkeiten haben ihren Charme und ihre Defizite. Der Charme des Approval Voting besteht darin, dass Ablehnung im Nicht-Wählen besteht. Auch wenn mich jetzt einige Leute, die dieses Wahlsystem auf verschiedensten Parteitagen der Piratenpartei erklärt haben, fürchterlich rügen mögen: Ich habe dieses System immer sehr bewußt dafür benutzt, diejenigen Möglichkeiten zu wählen, von denen ich überzeugt war. Das bedeutet, dass ich noch nie mehr als maximal drei Möglichkeiten gewählt habe; wer mich nicht vollständig überzeugen konnte, wurde schlicht nicht gewählt. Das ist mein Wählerwille und das ist meine klare, eindeutige Entscheidung und damit in meinen Augen der Charme des Approval Votings.

Das Defizit besteht darin, dass dieses Wahlsystem - vor allem, wenn es viele Kandidaten gibt - gerne mal dazu führt, dass kein Kandidat die 50%-Hürde zu nehmen in der Lage ist. Ich erinnere mich noch gut an Alex, wie er in Bingen auf der Bühne stand und kurz davor war, die Contenance zu verlieren. Ebenso schrecklich ist die Erinnerung an die Wahl zum Beisitzer für den 7. bayerischen Landesvorstand, die letztlich darin endete, dass der vierte Wahlgang eine Stichwahl wurde, weil wir sonst einfach nicht weitergekommen wären.

Die Bewertungswahl bietet dem Wähler nun die Möglichkeit, nicht nur Zustimmung auszudrücken, sondern auch Ablehnung. So, wie wir das am Bundesparteitag praktiziert haben, gab es folgende Möglichkeiten:

Wir konnten

• volle Zustimmung
• Zustimmung
• ein bisschen Zustimmung
• Enthaltung
• ein bisschen Ablehnung
• Ablehnung
• volle Ablehnung

ausdrücken. Das hat den Charme, dass hier recht differenziert gewählt werden kann und der Wähler als solcher eben keine harte Entscheidung ausdrücken muss. Menschen tun das auch nicht besonders gern, selbst in geheimen Abstimmungen. Letztlich ist das eine recht konsequente Weiterentwicklung des Approval Votings und wird Menschen entgegenkommen, denen im Approval Voting eben die Möglichkeit fehlt, Kandidaten, die sie für eingeschränkt geeignet halten, eben ein bisschen zu wählen.

Das Defizit ist aber genau dieses: Eine Wahl ist eine Wahl ist eine Wahl. Menschen, die eine Stimme abgeben, sollten in der Lage sein, eine wirkliche Entscheidung zu treffen. Von einem Wahlsystem, das eingeschränkt geeigneten Kandidaten ein gewisses Kontingent an Zweidrittel- oder Drittelstimmen einbringt, halte ich nichts, denn es führt nur dazu, dass der einzelne Wähler erleichtert ist, keine wirkliche Entscheidung treffen zu müssen. Die Möglichkeit, abgestuft abzulehnen führt dann zu einer Art Punktabzug, der in meinen Augen vollkommen unnötig ist. Wer ungeeignet ist, sollte meiner Ansicht nach schlicht nicht gewählt werden, das ist Punktabzug genug.

Ein weiteres Defizit ist die Auszählung; das ist der Versammlungsleitung des Bremer Parteitags, die dieses System vorgeschlagen hat, auch voll auf die Füße gefallen. Erstens werden die bösen Zungen, die behaupten, die Versammlungsleitung habe dieses Wahlsystem ersonnen, um Stefan Körner als Bundesvorsitzenden zu verhindern, ein volles Jahr lang nicht stillstehen. Zweitens ist ihnen dieses komplizierte, reichlich undurchschaubare System eben nach der Wahl zum Bundesvorsitzenden schlicht von der Versammlung um die Ohren gehauen worden. Die Auszählung dauert ungefähr dreimal so lange und wirkt einfach zu manipulationsanfällig (was den Gerüchteköchen natürlich genau die Zutaten geliefert hat, die sie brauchten).

Leute, das ist hier Politik und kein Kuschelworkshop. Wir brauchen dringend Menschen in unseren Vorständen und als Kandidaten für Mandate, die wirklichen Rückhalt in der Partei haben und in der Lage sind, Entscheidungen treffen zu können, auch wenn sie sich damit nicht beliebt machen. Wer in einer Wahl die Möglichkeit haben möchte, "vielleicht" sagen zu können, ist hier fehl am Platze, wie ich finde.

Deswegen plädiere ich herzlich dafür, in Zukunft darauf zu verzichten, den Wählerwillen feingranularer darstellen zu wollen. Sicher, taktisches Abstimmen ist dann eher möglich - aber ich finde, wir sollten die Wähler taktisch abstimmen lassen, wenn sie das möchten. Ein System, das diejenigen, die gewählt haben, am Ende in einem vollkommen undurchsichtigen Nebel zurückläßt und in keiner Weise Klarheit schafft, wird einfach keinen Rückhalt bekommen. Einerseits, weil der Verdacht der Manipulation gerade in der Piratenpartei immer geäußert werden wird, andererseits, weil dabei letztlich immer ein Konsenskandidat gewinnen wird, den die Mehrheit eigentlich nicht wirklich haben wollte.

Wir müssen jetzt ein Jahr lang mit diesem Ergebnis leben. Und was bedeutend schlimmer ist: Unser Bundesvorsitzender muss damit leben. Die Art, wie wir Thorsten Wirth gewählt haben, schwächt seine Position innerhalb der Partei so ungemein, dass ich tatsächlich fürchte, seine Entscheidungen werden noch vehementer in Frage gestellt werden, als das bisher bei seinen Vorgängern der Fall war. Der vorprogrammierte Schaden ist jetzt schon immens und ich wünsche Thorsten von ganzem Herzen, dass er ein extrem dickes Fell haben möge. Er wird es dringend brauchen.

Was bleibt, ist die Überlegung für den nächsten Parteitag und die Aufstellungsversammlung in Bochum. Ich wünsche mir aus ganzem Herzen, dass die Versammlungsleitung von Anfang an dafür sorgt, dass die Versammlung eine klare, eindeutige Entscheidung treffen kann, damit die gewählten Kandidaten den Rückhalt haben, den sie brauchen, um einen extrem schwierigen Wahlkampf führen und unsere Positionen nach außen transportieren zu können. Das Letzte, was die Europakandidaten brauchen können, ist die Notwendigkeit, nach der Aufstellung innerhalb der Partei um Zustimmung und Rückhalt werben zu müssen. Dieser Prozeß muss mit der Aufstellungsversammlung unbedingt abgeschlossen sein - sonst können wir die Europawahl komplett vergessen.